Umweltminister Schneider will Einweg-E-Zigaretten verbieten

(ka) Bundesumweltminister Carsten Schneider spricht sich deutlich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten aus. „Das ist meine ganz klare Präferenz“, erklärte er gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Eine endgültige Entscheidung steht jedoch noch aus, da rechtliche Fragen geklärt werden müssen. Der SPD-Politiker nennt Gesundheit, Umweltschutz und sichere Entsorgung als Gründe für seine Initiative.

Im November hatte der Bundestag die Bundesregierung darum gebeten, ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten zu prüfen. Dieser Prüfauftrag wurde von den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD eingebracht. Zuvor hatte sich der Bundesrat für ein solches Verbot ausgesprochen, doch die Bundesregierung äußerte Bedenken hinsichtlich rechtlicher Aspekte. In Belgien, Frankreich und Großbritannien sind Einweg-E-Zigaretten bereits verboten.

Ab Juli können Verbraucher in Deutschland E-Zigaretten dort zurückgeben, wo sie verkauft werden. „Das sollte man tun, vor allem, um die Umwelt nicht zu belasten“, betonte Schneider. Bisher war die Rückgabe nur in größeren Geschäften möglich, und ein Pfandsystem existiert nach wie vor nicht.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wies darauf hin, dass es keinen Anreiz gibt, Einweg-E-Zigaretten in die Verkaufsstellen zurückzubringen, und befürwortet ein Verbot. Auch die Verbraucherzentrale Hamburg kritisiert den Verlust wertvoller Rohstoffe aus den darin enthaltenen Lithium-Ionen-Batterien.