(ka) Der Markt Kösching wird auch 2023 einen sehr soliden Haushalt vorweisen können, die Zahlen sprechen dabei eine deutliche Sprache, laut Fraktionssprecher Alexander Götz. Der Verwaltungshaushalt mit ca. 35 Millionen und der Vermögenshaushalt mit 18 Mio. Euro ergeben ein Volumen von 53 Mio. Euro. Wir entnehmen dabei dem Verwaltungshaushalt vier Millionen Euro und den Rücklagen 4,6 Mio. Euro. Eine Verschuldung ist nicht notwendig. So die Rahmendaten. In der Finanzplanung rechnen wir in den kommenden Jahren mit einer höheren Verschuldung. Dies ist, wie wir alle wissen, vor allem der Sanierung und dem Neubau von Hort, Schule und Umbau/energetischer Sanierung der Mehrzweckhalle geschuldet. Um sich dies leisten zu können, müssen wir die Einnahmeseite betrachten. Die ist, auch wenn man pessimistisch wäre, was wir nicht sind, zumindest bei Gewerbesteuer und Anteil an der Einkommensteuer sehr gut. Vor allem die Gewerbesteuer entwickelt sich erfreulich. In 2022 immerhin 13,2 Mio., sodass unsere Kämmererin für 2023 mit 12 Mio. rechnet und auch die kommenden Jahre 10 Mio. Euro prognostiziert werden. Damit kann man arbeiten.
Und dass gearbeitet wird, sieht man an unserem Schulgelände, laut Götz. Der Landkreis startet diese Woche mit dem Sonderpädagogischen Förderzentrum, welches wir Gott sei Dank nicht bezahlen müssen. Die Marktgemeinde beginnt im Juni mit dem 1. Bauabschnitt der Schulsanierung, genauer mit dem Neubau des Horts und der Heilpädagogischen Tagesstätte. Dafür stehen im Haushalt heuer 2,5 Mio. Euro, für die Schule 6,5 Mio. Euro. In den Folgejahren dann noch weitere 3,3 Mio. Euro für den Hort und 28,5 Mio. Euro für die Schule. Gewaltige Zahlen und Maßnahmen, die wir stemmen müssen. Dazu kommt noch die energetische Sanierung der Mehrzweckhalle und Umbau zur Veranstaltungshalle mit 5,5 Mio. Euro. An Zuschüssen geplant sind in diesem Zeitraum 16,5 Mio. Euro, wobei auch 2027 noch weitere Zuschüsse fließen werden.
Wer jetzt nicht mehr mitrechnen konnte, nochmal verkürzt; 2023 bis 2027 werden wir, Stand jetzt, 46 Mio. Euro am Stadtweg und an der Ingolstädter Straße investieren und 20 Mio. Euro Zuschüsse erhalten. Wenn alles fertig ist, hat Kösching eine top aufgestellte Grund- und Mittelschule mit neuem Hort, OGTS, HPTS und sanierter Mehrzweck- und Veranstaltungshalle. Zusammen mit dem SFZ unseren Kindertageseinrichtungen, der Realschule und der Montessorischule und Krippe sind wir dann der Top-Bildungsstandort im Landkreis Eichstätt. Dafür Geld auszugeben und sich auch zu verschulden halten wir für notwendig, vertretbar und auch im Hinblick auf die gute Einnahmenseite für machbar. Eine Anmerkung noch zum Thema Kindergartengebühren: im Haushalt sind 239.000 Euro an Einnahmen vorgesehen. Diesen stehen Ausgaben von 4 Mio. Euro gegenüber - ohne die noch erheblichen Investitionskosten. Diese Zahlen zeigen, dass eine Belastung der Eltern im Gemeinderat seit Jahren gering gehalten wurde. Die in der letzten Sitzung moderate Erhöhung jedoch, angesichts der steigenden Defizite, unumgänglich war.
Das Thema Bauen und Wohnen muss in den kommenden Monaten und Jahren vorangetrieben werden. Wir müssen schnellstmöglich unsere Bauplätze im Ziegelsgrund auf den Markt bringen. Nicht nur um das ausgegebene Geld wieder rein zu bekommen, sondern auch um dringend gesuchten Wohnraum anbieten zu können. Auch im Bereich Wolfdrossel müssen wir endlich die Weichen stellen. Dort sollten wir ernsthaft überlegen, geförderten Wohnraum für unsere jetzigen und zukünftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu errichten. Die Gewinnung vor allem im Bereich Kindertagesstätten gestaltet sich immer schwieriger. Da brauchen wir Angebote. Bezahlbarer Wohnraum wäre sicher ein starkes Argument. Die SPD-Fraktion fordert seit Jahren, den Flächennutzungsplan neu aufzustellen und die Entwicklung unserer Marktgemeinde voranzubringen. Da machen wir uns gerade auf den Weg. Auch in dem Bereich wünschen wir uns mehr Tempo.
Unser Antrag im Bereich Klimaschutz auch Balkonkraftwerke zu unterstützen wurde im Gemeinderat positiv aufgenommen und die Richtlinie wurde ja heute auch diskutiert. Ein kleiner Baustein, aber immerhin ein konkreter. Wir wünschen uns außerdem baldmöglichst eine Untersuchung in Auftrag zu geben, um ein mögliches Nahwärmenetz im Bereich Klinik, Schloßbreite, ehemaliges Sägewerksgelände, Bauhof, Kiga Stegbach zu prüfen. Die Innenortsentwicklung im Rahmen von ISEK müssen wir stärker im Fokus behalten. Gewerbeentwicklung; Wasserversorgung, Radweg- und Straßenunterhalt, Förderung unserer Vereinskultur, Feuerwehren. Es gibt weiterhin viel zu tun. Auf alle Projekte im Haushalt einzugehen würde den Rahmen deutlich sprengen und deshalb beschränke ich mich auf das Gesagte.
Ich möchte mich ausdrücklich bei Verwaltung und Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit bedanken. Besonders bei der Kämmererin, der uns alle Fragen zur vollsten Zufriedenheit beantwortet hat. Der Informationsfluss ist ausgezeichnet und alle Fragen und Anliegen werden immer zügig bearbeitet. Wir haben in den kommenden Jahren weiterhin einen hohen Finanzbedarf, aber unser Markt hat gute Rahmenbedingungen, trotz Energiekrise und steigender Preise. Wir wollen gemeinsam mit allen Fraktionen unseren Markt positiv gestalten und fit für die Zukunft machen. Manche Wünsche der Bürger werden wir aus finanziellen Erwägungen kurzfristig nicht erfüllen können. Belastungen und Probleme wollen wir gemeinsam angehen. Halten wir zusammen und versuchen gemeinsam das Beste für die Gemeinde zu erreichen. Aus diesen Gründen werden wir dem Haushalt zustimmen.
Quelle: SPD-Kösching / D. Betz
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